Sitzung
V/HAS/13
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
15.04.2010
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Protokollbestätigung Nr. 12 vom 11.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 4
Zusätzliche Unterstützung des Sängerfestvereins 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-041
Ö 5
Nutzung von Sportstätten der Stadt Finsterwalde zu ermäßigten Nutzungsentgelten gemäß § 3 Pkt.9 der Entgeltordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-034
Ö 6
Nutzung von Sportstätten der Stadt Finsterwalde zu ermäßigten Nutzungsentgelten gemäß § 3 Pkt.9 der Entgeltordnung

Beschluss: geändert beschlossen

BV-2010-035
Ö 7
Nutzung von Sportstätten der Stadt Finsterwalde zu ermäßigten Nutzungsentgelten gemäß § 3 Pkt.9 der Entgeltordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-036
Ö
Beschlusszuweisung
 
Ö 8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren "Beethovenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-037
Ö 9
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2009-045-1
Ö 10
Parkplatz Kirchhainer Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-032
Ö 11
Straßenbauvorhaben im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadtzentren"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-011
Ö 12
Umgestaltung Vorplatz Dorfladen Sorno

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-038
Ö 13
Zuweisung von Beschlussvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Anfragen der Abgeordneten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Protokollbestätigung Nr. 12 vom 11.03.2010
 
N 2
Antrag auf Zurückstellung des Baugesuches für eine Bauvoranfrage, Flur 2, Flurstück 214/17 - Beauftragung der Verwaltung zu planungsrechtlichem Handeln
 
N 3
Antrag auf Erteilung des Einvernehmens zu einer Bauvoranfrage, Flur 2, Flurstück 214/17
 
N 4
Anfragen der Abgeordneten
 
N 5
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters