Stadtverordnetenversammlung - 26.02.2020 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung
VII/SVV/5
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
26.02.2020
Zeit
18:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 4 vom 27.11.2019

 
Ö 4

Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 5 vom 26.02.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-026
Ö 5

Einsatzgeschehen Brand- und Hilfeleistungen 2019

 
Ö 6

Umbau Industriedenkmal "Schaefersche Tuchfabrik" zur Veranstaltungshalle Finsterwalde - Vorstellung fortgeschriebenes Projekt - Projektinformation

 
Ö 7

Bericht der eingeworbenen Mittel in Form von Spenden, Sponsoringleistungen und Werbungen im Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-2020-027
Ö 8

Nutzung der Schwimmhalle durch die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde und der Jugendfeuerwehr Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2012-032-1
Ö 9

Richtlinie zum Sängerstadtbudget der Stadt Finsterwalde

Beschluss: zurückgezogen

BV-2020-022
Ö 10

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2020 der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2019-131-1
Ö 11

Durchführung der Abwägung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Finsterwalde 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-009
Ö 12

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Finsterwalde, Beschluss als Grundlage zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-010
Ö 13

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Flur 42, Flurstücke 2/49 und 2/50 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

BV-2020-008
Ö 14

Antrag auf Einleitung eines verbindlichen Bebauungsplanverfahrens Flur 20, Flurstück 95 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-2020-007
Ö 15

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Flur 20, Flurstücke 216, 217/7, 235/1, 321, 322 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-016
Ö 16

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich zwischen Tuchmacherstraße, Weststraße, Straße der Jugend und Brunnenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-002
Ö 17

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren "Helgastraße", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-014
Ö 18

Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans "Drößiger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

BV-2020-003
Ö 19

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung des Bebauungsplans "Drößiger Straße", 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

BV-2020-011
Ö 20

Aufstellungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Drößiger Straße" und "Westentlastung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

BV-2020-012
Ö 21

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Drößiger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

BV-2020-013
Ö 22

Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes "Altes Gaswerk", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-004
Ö 23

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Altes Gaswerk", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-005
Ö 24

Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Am Goldberg III"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-006
Ö 25

Abwägung zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Holländer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-019
Ö 26

Antrag auf Abweichung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung für das Bauvorhaben Umnutzung und Erweiterung Naundorfer Straße 13 zu einem Gästehaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-2020-021
Ö 27

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-028
Ö 28

Straßennamenvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-015
Ö 29

Ausbau Bahnhofstraße - Bestätigung der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2017-126-1
Ö 30

2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2015-120-2
Ö 31

Städtepartnerschaft mit der Stadt Salaspils in Lettland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-018
Ö 32

Beschlussvorlagen für städtische Gesellschafterversammlungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 17, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-2020-017
Ö 33

Beantwortung von Abgeordnetenanfragen

 
Ö 34

Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

 
N 1

Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 4 vom 27.11.2019

 
N 2

Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters