Sitzung
VII/SVV/10
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Hainstraße 6, Gaststätte Alt Nauendorf
Datum
24.02.2021
Zeit
18:00-19:16 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 9 vom 25.11.2020
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 10 vom 24.02.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-033
Ö 5
Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Grüner Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-001
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Grüner Weg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-002
Ö 7
Abwägung zum Vorentwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes „Helgastraße“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-003
Ö 8
Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes „Straße an der Erholung“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-004
Ö 9
Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes "Gartenweg am Westplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-005
Ö 10
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan “Gartenweg am Westplatz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-011
Ö 11
7. Berichtigung des Flächennutzungsplanes 2006 der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-012
Ö 12
Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes "Am Goldberg III"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-006
Ö 13
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Goldberg III“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-018
Ö 14
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Wohnbebauung Helenenstraße III"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-2021-008
Ö 15
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes "Wohnbebauung Helenenstraße III"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

BV-2021-009
Ö 16
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens (Bereich Helenenstraße) Flur 25, Flurstück 99 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 0

BV-2021-010
Ö 17
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens (Bereich Klarastraße) Flur 25, Flurstück 99 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2

BV-2021-021
Ö 18
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens in der Klarastraße, Flur 25, Flurstück 96, Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-017
Ö 19
Antrag auf Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Flugplatz“ – Teil Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 1

BV-2021-013
Ö 20
Vertrag zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Flugplatz“ – Teil Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 2

BV-2021-014
Ö 21
Aufstellungsbeschluss für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Gewerbegebiet Flugplatz“ - Teil Finsterwalde, 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 6, Enthaltungen: 0

BV-2021-015
Ö 22
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Gewerbegebiet Flugplatz“ – Teil Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 0

BV-2021-016
Ö 23
Bericht der eingeworbenen Mittel in Form von Spenden, Sponsoringleistungen und Werbungen im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

BV-2021-019
Ö 24
1. Satzung zur Änderung der Kostenbeitragssatzung für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindereinrichtungen der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2020-171-1
Ö 25
Unterstützung der Einzelhändler - Befreiung von der Zahlung der Sondernutzungsgebühren gem. § 5 Abs. 1 Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-036
Ö 26
Bestätigung zur Aufstellung verkürzter Jahresabschlüsse 2018 und 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 3

BV-2021-027
Ö 27
Wirtschaftsplan 2021 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2020-144-1
Ö 28
Errichtung einer Bedarfsampel in der Dresdener Straße / Einmündung Drößiger Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2021-024
Ö 29
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen
 
Ö 30
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:07 Uhr

N 1
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 9 vom 25.11.2020
 
N 2
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters