Sitzung
VIII/SVV/2
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
25.09.2024
Zeit
18:00-19:38 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschriften Nr. 30 vom 24.04.2024 und Nr. 1 vom 03.07.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 2 vom 25.09.2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-089
Ö 5
Zuständigkeit Wohngeldstelle Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-093
Ö 6
Vorstellung Haushalt 2025
 
Ö 7
Durchführung der Abwägung zur Lärmaktionsplanung Stufe 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-071
Ö 8
Beschluss der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Stufe 4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-072
Ö 9
Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im Grenzgebiet der Gemarkung Finsterwalde / Grünewalde (Lauchhammer)“

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-073
Ö 10
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Photovoltaikfreiflächenanlage im Grenzgebiet der Gemarkung Finsterwalde / Grünewalde (Lauchhammer)“

Beschluss: zurückgezogen

BV-2024-074
Ö 11
Abwägung zum 13. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Finsterwalde im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Photovoltaikfreiflächenanlage im Grenzgebiet der Gemarkung Finsterwalde / Grünewalde (Lauchhammer)“

Beschluss: zurückgezogen

BV-2024-075
Ö 12
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zum 13. Änderungsverfahren des Flächennutzungsplanes der Stadt Finsterwalde im Grenzgebiet der Gemarkung Finsterwalde / Grünewalde (Lauchhammer)

Beschluss: zurückgezogen

BV-2024-076
Ö 13
Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) „Wohnhaus an der Schacksdorfer Straße“ der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-077
Ö 14
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) „Wohnhaus an der Schacksdorfer Straße“ der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-078
Ö 15
Beschluss zum Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) „Wohnhaus an der Schacksdorfer Straße“ der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-085
Ö 16
Wahlprüfungsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-079
Ö 17
Vertreter der Stadtverordnetenversammlung im Vorstand des Vereins der Freunde und Förderer des Sängerstadt Kultur-, Kunst- und Kongresszentrum e.V.

Beschluss: zurückgestellt

BV-2024-069
Ö 18
Jahresabschluss 2023 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Finsterwalde - Abschlussfeststellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-081
Ö 19
Jahresabschluss 2023 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Finsterwalde - Ergebnisverwendung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-082
Ö 20
Jahresabschluss 2023 des Entwässerungsbetriebes der Stadt Finsterwalde - Entlastung der Werkleitung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-083
Ö 21
Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2024 für den Entwässerungsbetrieb der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-084
Ö 22
Maßnahmen für ein besseres Klima in der Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-094
Ö 23
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen
 
Ö 24
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:36 Uhr

N 1
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 30 vom 24.04.2024
 
N 2
Bauvorhaben Grundschule Nehesdorf Gewerk Estrich- und Bodenbelagsarbeiten - Vergleichsvereinbarung
 
N 3
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters