Sitzung
VIII/SVV/4
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
27.11.2024
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 3 vom 23.10.2024
 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 4 vom 27.11.2024

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-115
Ö 5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Finsterwalde, der Stadt Sonnenwalde und des Amtes Kleine Elster (Stützpunktfeuerwehr Sängerstadtregion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

BV-2024-117
Ö 6
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern der Stadt Finsterwalde (Hebesatzsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2024-104
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Finsterwalde zur Umlage der Verbandsbeiträge des Gewässerverbandes „Kleine Elster-Pulsnitz“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

BV-2021-146-3
Ö 8
Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Solarpark zwischen Staupitz und Grünewalde, südlich der L 63

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

BV-2024-073-1
Ö 9
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Solarpark zwischen Staupitz und Grünewalde, südlich der L 63

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 9, Befangen: 0

BV-2024-074-1
Ö 10
Präsentation Alte Weberei, Sanierung und Umbau zum Kreativcampus
 
Ö 11
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen
 
Ö 12
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:42 Uhr

N 1
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 3 vom 23.10.2024
 
N 2
Projektpräsentation Neubau Einzelhandel im zentralen Versorgungsbereich Stadtteilzentrum Südpassage/Sängerstadt-Center
 
N 3
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters