Sitzung
V/HAS/11
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
11.02.2010
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 3
Protokollbestätigungen Nr. 8 und 9

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö
Beschlussempfehlung
 
Ö 4
Satzung der Stadt Finsterwalde zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Finsterwalde für das Schuljahr 2010/2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-013
Ö 5
Bebauungsplan "Viktoria" - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-008
Ö 6
Bebauungsplan 2. Änderung "Drößiger Straße" - Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-009
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Finsterwalde (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-015
Ö 8
Einzelsatzung zur rückwirkenden Regelung des Beitragssatzes für die Erhebung von Beiträgen für die straßenbauliche Maßnahme in der Stadt Finsterwalde - Stichstraße Tuchmacherstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-016
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsgesellschaft der Stadt Finsterwalde mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2009-070-1
Ö 10
Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens für das Wirtschaftsjahr 2009 der Wohnungsgesellschaft der Stadt Finsterwalde mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-014
Ö 11
Bestattungsangebot auf dem Friedhof der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-012
Ö
Beschlusszuweisung
 
Ö 12
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen B-Plan "Käthe-Kollwitz-Straße - Wohnhaus Sauerbaum" der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-004
Ö 13
Abwägung zum Bebauungsplanverfahren "Viktoria"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2010-006
Ö 14
Zuweisung von Beschlussvorlagen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Anfragen der Abgeordneten

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Protokollbestätigungen Nr. 8, 9 und 10
 
N 2
Einvernehmen zur sanierungsrechtlichen Genehmigung Bauvorhaben Umbau und Sanierung Wohn- und Geschäftshaus Markt 30, Finsterwalde - Bestätigung der beantragten Abweichungen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung Stadtkern Finsterwalde
 
N 3
Zuschuss für die Pachttoilette Rathaus
 
N 4
Anfragen der Abgeordneten
 
N 5
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters
 
N 6
Grundstückskauf Geschwister-Scholl-Straße 2