Sitzung
V/SVV/35
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
27.02.2013
Zeit
18:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 34 vom 28.11.2012

Beschluss: geändert beschlossen

BV-2013-029
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 35 am 27.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-030
Ö 5
Geschäftsführung Stadtwerke

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-047
Ö 6
Projektvorstellung "Umbau Bahnübergang Forststraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Vorstellung Eröffnungsbilanz Stadt Finsterwalde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Rückbau Pumpenhaus an der "Großen Unterführung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-006
Ö 9
Rückbau des Sozialgebäudes in der Bürgerheide im Bereich des Spielplatzes

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-007
Ö 10
Abwägung zum Bebauungsplanverfahren 2. Änderung "Wohngebiet Am Schwimmbad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-003
Ö 11
Satzungsbeschluss zur 2. Bebauungsplanänderung "Wohngebiet Am Schwimmbad"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-011
Ö 12
Abwägung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahren "Helenenstraße - Wohnhaus Kühne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-001
Ö 13
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Helenenstraße - Wohnhaus Kühne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-008
Ö 14
Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Helenenstraße - Wohnhaus Kühne"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-009
Ö 15
Antrag auf Einleitung Bebauungsplanverfahren für das Grundstück Flur 22, Flurstück 187 "Selbstbestimmtes Wohnen - Kastanienhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-013
Ö 16
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für den Bebauungsplan "Selbstbestimmtes Wohnen - Kastanienhof"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-014
Ö 17
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für das Grundstück Flur 5, Flurstücke 34/4, 34/5 und 34/6 der Gemarkung Finsterwalde "FIB e. V. - Brauhausweg"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-017
Ö 18
Ausbau der Friedrich-Engels-Straße in vier Teilabschnitten - Vergabe der Bauleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-005
Ö 19
Vergabe Mischwasserkanalbau Friedrich-Engels-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-043
Ö 20
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen wegen besonderer Ereignisse im Gebiet der Stadt Finsterwalde vom 27.02.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-012
Ö 21
Fördermitgliedschaft im Finsterwalder Sängerfest e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-041
Ö 22
Wirtschaftsplan Stadtwerke Finsterwalde GmbH 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2013-042
Ö 23
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 24
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Bestätigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 34 vom 28.11.2012
 
N 2
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Südlich Brunnenstraße", 1. Änderung
 
N 3
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Wohngebiet Am Schwimmbad", 1. Änderung
 
N 4
Antrag auf Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung für den Neubau Moritzstraße 22
 
N 5
Bestätigung der Abweichung von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung beim Bauvorhaben Grabenstraße
 
N 6
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters
 
N 6.1
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen
 
N 6.2
Handlungsempfehlung an den Hauptverwaltungsbeamten in Bezug auf das Einwerben von Zuwendungen
 
N 6.3
Informationen