Sitzung 26.04.2017 Stadtverordnetenversammlung

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Sitzung:VI/SVV/22Gremium:Stadtverordnetenversammlung
Datum:26.04.2017Zeit:18:00-19:20
Raum:Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Bezeichnung:22. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
2Einwohnerfragestunde    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
3Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 21 vom 29.03.2017    
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
4Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 22 am 26.04.2017  BV-2017-053 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
5Fördergebietskulisse - Teilkulisse Stadt Finsterwalde für das Förderprogramm Kleine Städte und überörtliche Zusammenarbeit (KLS)  BV-2017-020 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
6Straßenbenennung  BV-2017-024 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
7Grundsatzbeschluss Erneuerung Straßenbeleuchtung Frankenaer Weg  BV-2017-030 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
8Grundsatzbeschluss Erneuerung Straßenbeleuchtung Heinrichsruher Weg  BV-2017-031 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
9Grundsatzbeschluss Erneuerung Straßenbeleuchtung Rathenaustraße  BV-2017-041 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
10Grundsatzbeschluss Erneuerung Straßenbeleuchtung Bertolt-Brecht-Straße  BV-2017-042 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
11Grundsatzbeschluss Straßenbeleuchtung im Ponnsdorfer Weg  BV-2017-043 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
12Straßenbau Friedenstraße - von Tuchmacherstraße bis Straße An der Bürgerheide  BV-2017-006 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
136. Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Helenenstraße - Wohnhaus Mortsch"  BV-2003-041-6 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
14Abwägung zum Vorentwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Westlich Brandenburger Straße" - Teil A  BV-2017-021 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
15Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren 2. Änderung ?Westlich Brandenburger Straße? ? Teil A  BV-2017-033 
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 Beschluss: ungeändert beschlossen  
16Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Südlich Bergmühle"  BV-2017-022 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
17Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Vandalenstraße 2"  BV-2017-023 
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 Beschluss: geändert beschlossen  
18Projektbericht zum Zusammenschluss der Städte Finsterwalde und Sonnewalde  BV-2017-054 
DokumenttypBezeichnungAktionen
 
 
 Beschluss: ungeändert beschlossen  
19Beantwortung von Abgeordnetenanfragen    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
20Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters    
 Beschluss: Kenntnis genommen  
Nicht öffentlicher Teil:
1Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 20 vom 22.02.2017  
2Antrag auf Abweichung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung beim Bauvorhaben Moritzstraße 35/36  
3Antrag auf Abweichung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung beim Bauvorhaben Badergasse 7  
4Abweichung vom Einzelhandels- und Zentrenkonzept Stadt Finsterwalde - Nutzungsänderung ehemaliges Möbelhaus zur Verkaufseinrichtung für Haushaltsgeräte, Johannes-Knoche-Straße 5  
5Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters