Hauptausschuss - 13.02.2020 - 17:00-18:55 Uhr

Sitzung
VII/HAS/4
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Remise
Datum
13.02.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

 
Ö 2

Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 3 vom 14.11.2019

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung des Hauptausschusses Nr. 4 vom 13.02.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-025
Ö 4

Nutzung der Schwimmhalle durch die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde und der Jugendfeuerwehr Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-2012-032-1
Ö 5

Durchführung der Abwägung zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Finsterwalde 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-009
Ö 6

Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Finsterwalde, Beschluss als Grundlage zur Steuerung der Einzelhandelsentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-010
Ö 7

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Flur 25, Flurstück 96 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: zurückgestellt

BV-2020-001
Ö 8

Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens Flur 42, Flurstücke 2/49 und 2/50 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-008
Ö 9

Antrag auf Einleitung eines verbindlichen Bebauungsplanverfahrens Flur 20, Flurstück 95 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-2020-007
Ö 10

Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Flur 20, Flurstücke 216, 217/7, 235/1, 321, 322 der Gemarkung Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-016
Ö 11

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 8. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich zwischen Tuchmacherstraße, Weststraße, Straße der Jugend und Brunnenstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-002
Ö 12

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren "Helgastraße", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-014
Ö 13

Aufstellungsbeschluss für die 3. Änderung des Bebauungsplans "Drößiger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-2020-003
Ö 14

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung des Bebauungsplans "Drößiger Straße", 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-2020-011
Ö 15

Aufstellungsbeschluss für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich "Drößiger Straße" und "Westentlastung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-2020-012
Ö 16

Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die 10. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich "Drößiger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

BV-2020-013
Ö 17

Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes "Altes Gaswerk", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-004
Ö 18

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Altes Gaswerk", 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-005
Ö 19

Abwägung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes "Am Goldberg III"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-006
Ö 20

Abwägung zum Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Am Holländer"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-019
Ö 21

Straßennamenvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-015
Ö 22

Ausbau Bahnhofstraße - Bestätigung der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2017-126-1
Ö 23

Antrag auf Abweichung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung für das Bauvorhaben Umnutzung und Erweiterung Naundorfer Straße 13 zu einem Gästehaus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV-2020-021
Ö 24

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Finsterwalde (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-028
Ö 25

Richtlinie zum Sängerstadtbudget der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

BV-2020-022
Ö 26

2. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2015-120-2
Ö 27

Städtepartnerschaft mit der Stadt Salaspils in Lettland

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV-2020-018
Ö 28

Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder

 
Ö 29

Informationen des Bürgermeisters

 
N

nicht öffentlich