Sitzung
VI/SVV/12
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Stadtverordnetensitzungssaal
Datum
24.02.2016
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 11 vom 25.11.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 4
Feststellung der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 12 am 24.02.2016

Beschluss: geändert beschlossen

BV-2016-014
Ö 5
Information Mandatswechsel und Benennung eines sachkundigen Einwohners WUB-Ausschuss (SPD)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6
Einsatzgeschehen Brand- und Hilfeleistung 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bericht der Jugendkoordinatorin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "COWAG"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-001
Ö 9
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "COWAG"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-004
Ö 10
Abwägung zum Entwurf Satzung über die Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Beethovenstraße" und Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-002
Ö 11
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens „Solarpark Finsterwalde V“

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-005
Ö 12
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Westlich Brandenburger Straße " - Teil A

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-003
Ö 13
Aufstellungsbeschluss für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Solarpark Finsterwalde V“

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-006
Ö 14
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich „Solarpark V“

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-007
Ö 15
Abwägung zum Vorentwurf der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "GALFA"

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-009
Ö 16
Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Fachärztinnen und Fachärzten in der Stadt Finsterwalde

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-010
Ö 17
Bericht der eingeworbenen Mittel in Form von Spenden, Sponsoringleistungen und Werbungen im Jahr 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

BV-2016-008
Ö 18
Beantwortung von Abgeordnetenanfragen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 11 vom 25.11.2015
 
N 2
Rechtsstreit AGL ./. Stadt Finsterwalde
 
N 3
Informationen des Bürgermeisters und des Gesellschaftervertreters

Beschluss: Kenntnis genommen