Sitzung
VII/HAS/38
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Finsterwalde, Schloßstraße 7/8, Remise
Datum
13.10.2022
Zeit
17:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 37 vom 15.09.2022
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung des Hauptausschusses Nr. 38 vom 13.10.2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-134
Ö 4
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Wohngebiet Schacksdorfer Straße 122“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-121
Ö 5
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohngebiet Schacksdorfer Straße 122“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-123
Ö 6
Aufstellungsbeschluss für die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes zum Vorhaben „Wohngebiet Schacksdorfer Straße 122“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-122
Ö 7
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme der Planungskosten für die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Wohngebiet Schacksdorfer Straße 122“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-124
Ö 8
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Am Holländer“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

BV-2022-126
Ö 9
Antrag auf Befreiung von Festsetzungen der Gestaltungssatzung beim Vorhaben Errichtung einer PV-Anlage auf dem Flachdach des WH Naundorfer Straße 12

Beschluss: zurückgestellt

BV-2022-131
Ö 10
Grundsatzbeschluss zur Aussetzung der Regelungen des § 11 (2) und (3) der Gestaltungssatzung und Satzung zur Reduzierung der Abstandsflächen Stadtkern Finsterwalde vom 27.04.2018 zur Beschleunigung des Ausbaus von erneuerbaren Energien

Beschluss: zurückgestellt

BV-2022-130
Ö 11
Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder
 
Ö 12
Informationen des Bürgermeisters
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:15 Uhr

N 1
Einwendungen gegen die Niederschrift Nr. 32 vom 10.02.2022
 
N 2
Verkauf nach Ausschreibung Grundstück Gartenweg am Westplatz
 
N 3
Vorschlag Louis-Schiller-Medaille
 
N 4
Beantwortung von Anfragen der Ausschussmitglieder
 
N 5
Informationen des Bürgermeisters